Pferderecht

 
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Artikel zum Pferderecht

Das Pferd und die Treibjagd im Pferderecht

 

Von Rechtsanwalt Stephan Pahl

Rechtsanwalt Stephan Pahl
(Pferderecht-Wissen.de) Der Veranstalter einer Gesellschaftsjagd (Treibjagd) haftet für den entstandenen Schaden, wenn durch das Jagdgeschehen ein Pferd zu Schaden kommt. Herbst und Winter sind die Zeiten der Treibjagd. Diese Zeiten sind für Pferde, die auf einer Koppel stehen, nicht ungefährliche Zeiten. Die Unruhe durch das Jagdgeschehen hat schon manche Probleme bereitet. Umso erstaunlicher ist es, dass man in der Obergerichtlichen Rechtsprechung nur wenige Entscheidungen mit Bezug darauf findet. Zum Thema Treibjagd und Pferd existiert – soweit ersichtlich – nur 1 Urteile aus jüngerer Zeit, das sich mit der Frage eines Schadensersatzes befasst…

 

 


 

Pferde und Reiter im Straßenverkehr

 

Von Rechtsanwältin Iris Müller-Klein

Rechtsanwältin Iris Müller-Klein

(Pferderecht-Wissen.de) Mit Frühlingsbeginn zieht es die Reiter wieder ins Gelände. Gleichzeitig werden die Pferde verstärkt auf den Weiden gehalten. Was hierbei aus rechtlicher Sicht zu beachten ist, soll kurz dargestellt werden: Entgegen der häufig verbreiteten Ansicht gehören Reiter nicht auf den Rad- oder Fußweg, sondern müssen gem. § 28 der Straßenverkehrsordnung auf der rechten Straßenseite reiten. Zu beachten ist, dass nur derjenige ein Pferd im Straßenverkehr reiten darf, der über die erforderliche Erfahrung verfügt. Diese ist sicherlich nicht bei einem Reitanfänger gegeben. Wichtig ist, dass der Gesetzgeber für Reiter und auch beim „Treiben von Vieh“ bei Dämmerung und Dunkelheit eine Beleuchtung vorsieht.

Es soll sowohl beim Führen eines Pferdes, als auch beim Reiten eine nicht blendende Leuchte mit weissem Licht verwendet werden, die auf der linken Seite von vorne und von hinten gut sichtbar ist. Hintergrund dieser Vorschrift ist, dass eine Gefährdung anderer Verkehrsteilnehmer vermieden werden soll. Kfz-Fahrer müssen grds. das Sichtfahrgebot einhalten, d.h. sie dürfen nur so schnell fahren, dass sie vor einem schon auf der Fahrbahn befindlichen Hindernis in absehbarer Strecke anhalten können. Kommt es nun zu einer Kollision zwischen Reiter und Pkw ist zumindest ein Mitverschulden des Pferdehalters zu berücksichtigen, lag keine ausreichende Beleuchtung vor. Dies gilt selbst dann, wenn der Pkw zu schnell gefahren sein sollte…

 

 


 

Haftungsfalle für Reitvereine

 

Von Rechtsanwalt Stephan Pahl

Rechtsanwalt Stephan Pahl

(Pferderecht-Wissen.de) Einer Entscheidung des Landgerichts Münster 6 O 558/06 lag nachfolgender – hier stark vereinfacht wiedergegebener – Sachverhalt zugrunde: Ein Mitglied des Vorstands eines Reitvereins, welches aufgrund der Satzung berechtigt war, den Verein gerichtlich und außergerichtlich zusammen mit einem anderen Vorstandsmitglied gemeinsam zu vertreten, ritt ein vereinseigenes Pferd des Reitvereins. Das Pferd scheute und warf seine Reiterin ab. Hierbei wurde diese nicht unerheblich verletzt. Die Sozialversicherungsträgerin der Reiterin forderte später vom Reitverein aus Tierhalterhaftung und auf sie kraft Gesetzes übergegangenen Ansprüchen der Verletzten die aufgewandten Heilbehandlungskosten zurück. Das Landgericht Münster hat der Klage stattgegeben und den Verein zur Zahlung verurteilt…

 

 


 

Pferderecht: Das Pferd als Produkt

 

Von Rechtsanwältin Iris Müller-Klein

Rechtsanwältin Iris Müller-Klein

(Pferderecht-Wissen.de) Sicherlich fragt sich jeder Züchter, der ein von ihm gezogenes Pferd veräußert, wie er seine Haftung bestmöglich begrenzen kann. In erster Linie denkt der Züchter jedoch nur an die kaufrechtliche Gewährleistung nach dem Bürgerlichen Gesetzbuch, die er dem Käufer ggf. einräumen muss. Ist der Züchter nämlich nicht unternehmerisch tätig, d.h. er bietet nicht dauerhaft und planmäßig Pferde zum Verkauf gegen Entgelt an, kann er seine Haftung gänzlich ausschließen.

Handelt es sich hingegen um einen Verbrauchsgüterkauf, d.h. der Verkäufer ist Unternehmer und der Käufer Verbraucher, kann die Gewährleistung nicht ausgeschlossen werden. Hier kann der unternehmerisch tätige Verkäufer seine Haftung leidglich durch negative Beschaffenheitsvereinbarungen begrenzen, indem er ausführt, welche Beschaffenheit das Pferd gerade nicht aufweist – gesundheitlich und sportlich. Leider wird beides in der Praxis häufig nicht bedacht…

 

 


 

Urheberrecht: Verwendung von Pferdefotos

 

Von Rechtsanwältin Iris Müller-Klein

Rechtsanwältin Iris Müller-Klein

(Pferderecht-Wissen.de) Jeder Pferdebesitzer erfreut sich an Fotos von seinem Liebling und ihm selber. Immer häufiger werden professionelle Bilder von Fotografen gefertigt – nicht nur auf dem Turnier. Diese professionellen Bilder werden vielfach verwendet. Kaum eine Homepage im Zusammenhang mit der Pferdehaltung oder Zeitschrift kommt ohne entsprechendes Fotomaterial aus. Es fragt sich daher, wer das Recht an Fotos besitzt, die der Besitzer selber gefertigt hat, bzw. an Fotos, die Dritte vom eigenen Pferd samt Reiter professionell oder weniger professionell gemacht haben…

 

 


 

Das Kissing Spines Syndrom

 

Von Rechtsanwalt Eduard Graf von Westphalen

Rechtsanwalt Eduard Graf von Westphalen

(Pferderecht-Wissen.de) Das Landgericht Münster hat Ende des vergangenen Jahres in einem beachtenswerten und gut begründeten Urteil zum Problem des sogenannten „Kissing-Spines-Syndrom“ Stellung genommen. Mit Kaufvertrag vom 16.05.2003 hatte die Klägerin die 11-jährige Stute für Dressur- und Springprüfungen der Klasse E und A erworben…

 

 


 

Zur Haftung der Reitlehrer

 

Von Rechtsanwältin Iris Müller-Klein

Rechtsanwältin Iris Müller-Klein

(Pferderecht-Wissen.de) Nahezu jeder Reiter nimmt im Laufe seiner Reitkarriere häufiger oder weniger häufig Reitunterricht. Die Berufsbezeichnung „Reitlehrer“ ist grds. nicht geschützt. Somit kann jeder als Reitlehrer Reitunterricht erteilen. Wer haftet aber, wenn beim Unterricht der Reiter oder das Pferd zu Schaden kommt ?

Ein Reitlehrer ist nach der Rechtsprechung verpflichtet, Reitschüler vor Schäden zu bewahren, die eine unzureichende Beherrschung des Reitens mit sich bringt. Den Reitlehrer trifft insoweit eine Verkehrspflicht. Diese Pflicht wird verletzt, wenn Gründe vorliegen, von einer bestimmten Übung des Reitunterrichts abzusehen oder die Übung zu unterbrechen, um einen Unfall zu verhindern. Der Reitlehrer muss also sofort einschreiten, wenn die Situation für den Schüler gefährlich wird, weil der Reitschüler beispielsweise überfordert ist. Dies gilt für Reitanfänger genauso wie für fortgeschrittene Reiter…

 

 


 

Unfall auf der Weide

 

Von Rechtsanwältin Iris Müller-Klein

Rechtsanwältin Iris Müller-Klein

(Pferderecht-Wissen.de) Die Weidesaison hat wieder begonnen. So pferdegerecht die Weidehaltung ist, so führt sie doch leider auch zu Verletzungen der Pferde. Häufig wird gestritten, wenn am Zustandekommen der Verletzung zwei oder mehrere Pferde verschiedener Halter beteiligt sind. Der häufigste Fall ist der, dass zwei Pferde verschiedener Halter zusammen auf der Weide stehend und ein Pferd das andere schlägt, wodurch das geschlagene Pferd einen Schaden erleidet…

 

 


 

Wann ist ein Pferdeverkäufer Unternehmer

 

Von Rechtsanwalt Stephan Pahl

Rechtsanwalt Stephan Pahl

(Pferderecht-Wissen.de) Das deutsche Kaufrecht unterscheidet hinsichtlich der an einem (Kauf-)Vertrag beteiligten Parteien zwischen Unternehmern und Verbrauchern? Eine Einstufung in die eine oder andere Kategorie kann auch im Falle eines Pferdekaufes weitreichende Konsequenzen haben. Bei der Konstellation „Verkäufer ist Unternehmer/Käufer ist Verbraucher“ gelten die gesetzlichen Beschränkungen des Verbrauchsgüterkaufs, die nicht vertraglich abgedungen werden können…

 

 


 

Die Sorgfaltspflichten des Hufschmieds

 

Von Rechtsanwältin Iris Müller-Klein

Rechtsanwältin Iris Müller-Klein

(Pferderecht-Wissen.de) Im Alltag des Pferdebesitzers gibt es zwei Personen, auf die er regelmäßig angewiesen ist. Das eine ist der Tierarzt, das andere, sicherlich nicht weniger wichtig, ist der Hufschmied. Wir alle wissen, wie wichtig ein guter und für das Pferd passender Hufbeschlag ist. In Ausnahmefällen kommt es vor, dass der Pferdebesitzer mit der Arbeit seines Schmiedes aus verschiedenen Gründen unzufrieden ist. Aus diesem Grunde sollen einige Sorgfaltspflichten, die den Hufschmied betreffen, beleuchtet werden. Die Einhaltung einer Sorgfaltspflicht bestimmt, ob der Hufschmied bei einem Schadenseintritt haftet oder nicht…

 

 


 

Die Haftung beim Pferdetransport

 

Von Rechtsanwältin Iris Müller-Klein

Rechtsanwältin Iris Müller-Klein

(Pferderecht-Wissen.de) Nicht alle Pferdehalter haben einen eigenen Pferdeanhänger, so dass manch Reiter darauf angewiesen ist, sich ein geeignetes Gefährt zu mieten oder zu leihen. Häufig muss das Pferd auch über eine größere Strecke transportiert werden, so dass unter Berücksichtigung des Zeitaufwandes der Transport mit einem Pferdespediteur geboten erscheint. Kommt das Pferd beim (privaten) Transport zu Schaden, weil der Transporteur das Pferd sorgfaltswidrig behandelt hat, so fragt es sich, ob der Pferdeeigentümer Ansprüche gegen den Transporteur geltend machen kann. Grds. hat der Geschädigte nur dann Ansprüche, wenn der den Transport durchführenden Person ein Verschulden zur Last zu legen ist. Dies kann beispielsweise darin bestehen, dass der Fahrer mit dem Hänger viel zu schnell gefahren ist und das Pferd dadurch zu Schaden gekommen ist. Denkbar ist auch, dass der Verladevorgang selber sorgfaltswidrig durchgeführt wird. Dies kommt praktisch immer wieder vor…

 

 


 

Die Haftung rund um das Pferd

 

Von Rechtsanwalt Stephan Pahl

Rechtsanwalt Stephan Pahl

(Pferderecht-Wissen.de) Wie jedermann weiß, „…ist das Pferd ein wildes Tier, daß dem Menschen nach dem Leben trachtet..“ Im nüchternen Juristendeutsch des Strafrechtlers ist es eine „gefährliche Sache“ oder ein „gefährliches Werkzeug“. Hieraus ergibt sich für all jene Personen, die verantwortlich mit dem Tier umgehen, eine gesteigerte Sorgfaltspflicht. Wer sein Pferd nicht richtig anbindet, macht sich unter Umständen strafbar wegen fahrlässiger Körperverletzung (§ 230 StGB), wenn sich das Pferd losreißt und Schaden anrichtet. Wer beispielsweise auf eine Person losreitet, um sie zur Seite zu drängen und sie dabei verletzt, begeht u.U. eine gefährliche Körperverletzung (§ 223a StGB). Bei der Teilnahme am Straßenverkehr ist immer daran zu denken, daß Pferde dort einen Fremdkörper bilden, der die übrigen Verkehrsteilnehmer zu ungewöhnlichen Reaktionen veranlassen kann. Nicht immer ist an Unfällen das Pferd schuld oder sein Reiter…