Pferdekaufrecht

 
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Pferdekaufrecht Artikel

Pferdekauf: Zur Nacherfüllungspflicht des Verkäufers

 

Von Rechtsanwalt Stephan Pahl

Rechtsanwalt Stephan Pahl

(Pferderecht-Wissen.de) Im Falle der Lieferung einer mangelhaften Kaufsache (z. B. Pferd) hat der Käufer gegen den Verkäufer gemäß § 437 Ziff. 1 BGB i. V. m. § 439 Abs. 1 BGB einen Nacherfüllungsanspruch. Dieser Nacherfüllungsanspruch gegen den Verkäufer besteht auch dann, wenn er keine Schuld daran trägt, dass eine mangelhafte Sache geliefert wurde…

 

 


 

Der BGH erweitert die Beweislastumkehr beim Verbrauchsgüterkauf zugunsten der Verbraucher

Von Rechtsanwalt Stephan Pahl

Rechtsanwalt Stephan Pahl

(Pferderecht-Wissen.de) Am 12.10.2016 ging ein mittelschweres „Erdbeben“ durch die Rechtsprechung des BGH zur Beweislastumkehr beim Verbrauchsgüterkauf. In seinem Urteil vom 12.10.2016 – VIII ZR 103/15 – ist der BGH ausdrücklich von seiner bisherigen Rechtsauffassung in diesem Anwendungsbereich abgerückt und hat seine eigene Rechtsprechung in EU-rechtskonformer Auslegung der Vorschrift des § 476 BGB der Rechtsprechung des EuGH zum Anwendungsbereich der Beweislastumkehr angepasst…

 

 


 

Das Pferdekaufrecht ABC

 

Von Rechtsanwalt Eduard Graf von Westphalen

Rechtsanwalt Eduard Graf von Westphalen

(Pferderecht-Wissen.de) Eine Übersicht zum Pferdekaufrecht in kurzen Kapiteln von A wie „Ankaufsuntersuchung“ bis Z wie „zugesicherte Eigenschaften“…

 

 


 

Pferdekauf: Zur Unwirksamkeit von Formularkaufverträgen

 

Von Rechtsanwältin Iris Müller-Klein

Rechtsanwältin Iris Müller-Klein

(Pferderecht-Wissen.de) Gerade zum Winter werden viele Pferde verkauft, weil die Ställe überfüllt sind und Platz für die Nachzucht geschaffen werden muss. Sobald ein passender Käufer gefunden ist, stellt sich die Frage, ob das Pferd ohne Kaufvertrag per Handschlag, oder lieber mit einem schriftlichen Kaufvertrag veräußert wird. Inzwischen hat sich herumgesprochen, dass der Verkäufer eines Pferdes sich nach Möglichkeit durch geeignete Formulierungen in einem Vertrag absichern sollte und seine Haftung auf ein erträgliches Maß begrenzt.

Da der Verkäufer ein Pferd häufig veräußert, weil das Geld ohnehin knapp ist, scheut er den Gang zum Rechtsanwalt, um sich einen Vertrag von fachlich versierter Seite fertigen zu lassen. Stattdessen sucht er im Internet oder in Reitsportzeitschriften nach einem Formularkaufvertrag. Diese Praxis ist jedoch gefährlich, da viele der auf dem Markt (kostenlos) erhältlichen Formularverträge in den Klauseln, die sich mit der Beschaffenheitsvereinbarung, der Haftungsvereinbarung und der Verjährungserleichterung befassen, unwirksam sind, wenn sie der Inhaltskontrolle durch die Vorschriften über allgemeine Geschäftsbedingungen nicht standhalten…

 

 

Gewährleistung beim Pferdekauf

 

Von Rechtsanwalt Stephan Pahl

Rechtsanwalt Stephan Pahl

(Pferderecht-Wissen.de) Eine Übersicht zum rechtlichen Komplex der Gewährleistung beim Pferdekauf / Tierkauf nach dem Schuldrechtsreformgesetz von 2002 unter Berücksichtigung der Schuldrechtsreform 2008…

 

 


 

Rücktritt vom Pferdekaufvertrag

 

Von Rechtsanwalt Eduard Graf von Westphalen

Rechtsanwalt Eduard Graf von Westphalen

(Pferderecht-Wissen.de) Der BGH hat in ständiger Rechtsprechung wiederholt darauf hingewiesen, dass der Rücktritt vom Kaufvertrag die vorherige Aufforderung des Käufers an den Verkäufer zur Beseitigung des Mangels voraussetzt. Umstritten war bislang die Frage, ob der Käufer den Verkäufer auch dann zur Nachbesserung aufzufordern hatte, wenn der Mangel nur durch eine Operation hätte beseitigt werden können.
Der Jurist kleidet dieses in die Frage, ob dem Käufer eines Pferdes eine solche Nachbesserung in Form einer Operation zumutbar ist oder nicht…

 

 


 

Wertersatzanspruch beim Rücktritt vom Pferdekaufvertrag

 

Von Rechtsanwalt Stephan Pahl

Rechtsanwalt Stephan Pahl

(Pferderecht-Wissen.de) Der Entscheidung des BGH liegt folgender – hier stark vereinfachter – Sachverhalt zugrunde: Die Eltern der Klägerin verkauften dem Inhaber einer Fahrschule ein Pferd. Der Inhaber der Fahrschule verpflichtete sich im Gegenzug (als Kaufpreis) alle Aufwendungen zu übernehmen für Fahrstunden, Theoriestunden und Gebühren, die die Tochter der Kläger für den Erwerb des Führerscheins Klasse B benötigen werde…

 

 


 

Der BGH und das Sommerekzem beim Pferd

 

Von Rechtsanwalt Eduard Graf von Westphalen

Rechtsanwalt Eduard Graf von Westphalen

(Pferderecht-Wissen.de) Auch der aufmerksame Beobachter der Rechtsprechung des BGH hat die Bedeutung des Urteils vom 5.2.2008 bis heute nicht erkannt. Der BGH hatte erneut Gelegenheit, sich mit der Frage auseinanderzusetzen, ob eine in seinem jeweiligen Krankheitsverlauf nur schwer zu diagnostizierende Krankheit, hier das berühmte und berüchtigte Sommerekzem, unter die Vermutungswirkung des § 476 BGB fällt oder nicht.
Entgegen einer weit verbreiteten, ja geradezu einheitlichen Auffassung, dass ein Sommerekzem wegen der Art des Mangels mit der Vermutung der Beweislastumkehr des § 476 BGB unvereinbar ist, hat der Bundesgerichtshof § 476 BGB uneingeschränkt angewandt und kommt zu dem Ergebnis, dass aufgrund dieser Vorschrift zu vermuten sei, dass der vertragswidrigen Zustand (hier: die hochgradige Sensibilisierung des Pferdes) bereits bei Gefahrübergang vorgelegen hat…

 

 


 

Doping beim Pferdeverkauf

 

Von Rechtsanwalt Eduard Graf von Westphalen

Rechtsanwalt Eduard Graf von Westphalen

(Pferderecht-Wissen.de) enn das Stichwort „Doping“ fällt, scheint das Gesetz des Schweigens immer noch seine Gültigkeit zu haben. Nur wenn die A- und B-Probe keinen vernünftigen Zweifel mehr zulassen, werden Goldmedaillen und Weltmeisterschaften aberkannt und dem Sportler wird eine Geldbuße aufgebrummt. In der Regel wird noch eine Sperre von wenigen Monaten verhängt, wenn sich der Dopingsünder nicht bereits rechtzeitig in den sportlichen Ruhestand verabschiedet hat. Doping scheint nach dem Märchen von dem Igel und dem Hasen zu funktionieren.

Kaum dass ein Labor mit einer Zeitverzögerung von Jahren die Einnahme verbotener Substanzen nachweisen kann, ist die Pharmaindustrie längst in der Lage, neue Pillen zu drehen, die dann wiederum erst in einigen Jahren nachgewiesen werden können. Doping wird von der breiten Öffentlichkeit als ein Problem gesehen, das den Leistungssport betrifft so wie die Pharmaindustrie interessiert und die nach den jeweils neuesten Untersuchungsmethoden operierenden Labors…

 

 


 

Das Alter des Pferdes in der Bewertung

 

Von Pferdegutachterin Barbara Wendelken-Jung

Pferdegutachterin Barbara Wendelken-Jung

(Pferderecht-Wissen.de) Sofern die jeweilige Zuchtbuchordnung nichts anderes bestimmt, gilt für die Altersangabe von im November und Dezember geborenen Pferden der 1. Januar des folgenden, bei allen anderen Pferden der 1. Januar des Geburtsjahres als Geburtsdatum.

Das Alter und die Gesundheit eines Pferdes übertreffen die weiteren wertbildenden Faktoren. Das Lebensalter spielt im Hinblick auf die Leistungserwartung und die damit nach Erfahrungssätzen zu erwartende Restnutzungsdauer eine zunehmend bedeutende Rolle.

Im Rahmen einer durchschnittlichen Lebensspanne ergibt sich für den Käufer ein Nutzen, welcher jedoch mit steigendem Alter des Pferdes abnimmt. Während Zucht- und Freizeitpferde in der Regel im Alter von 4 bis ca. 18/20 Jahren engesetzt werden können (SCHNEIDER, Taxation von Sportpferden), ist die Nutzung des Deutschen Sportpferdes derzeit auf 8 bis 9 Jahre abgesackt (L. KNOLL: ABC des Pferdekaufs). Somit ist die durchschnittliche Nutzung eines Reitpferdes vom Alter her beschränkt…

 

 


 

Bewertung von Pferden

 

Von Pferdegutachterin Barbara Wendelken-Jung

Pferdegutachterin Barbara Wendelken-Jung

(Pferderecht-Wissen.de) Der monetäre Wert eines Pferdes wird im Wesentlichen durch wertbildende Faktoren bestimmt. Das so analysierte Pferd wird mit anderen Pferden, die dem Alter und der Qualität entsprechen, verglichen. Weiterhin werden Preisangebote, Eigenleistungen, Leistungen naher Verwandter sowie Statistiken, u.a. der Deutschen Reiterlichen Vereinigung und des jeweiligen Zuchtverbandes, für die Wertermittlung hinzugezogen. Im Gutachten wird auf alle zur Verfügung stehenden Informationen eingegangen, um den Wert des Pferdes so genau wie möglich abzuschätzen…