Pferderecht-Wissen.de: Aktuelles zum Pferderecht

Das Portal zum Pferderecht von Ankaufsuntersuchung bis zur Tierarzthaftung

Willkommen auf Pferderecht-Wissen.de – Dem großen Portal rund um das Pferderecht in Deutschland. Unsere Autoren sind anerkannte Pferderechtler und Pferdegutachter aus ganz Deutschland, die unserem Portal mit Ihren Aufsätzen, Kommentaren und Einschätzungen Ihr Wissen zur Verfügung stellen und Sie als Pferdebesitzer oder Kaufinteressent über relevante rechtliche Aspekte von den weitreichenden Themengebieten Ankaufsuntersuchung bis zur Tierarzthaftung informieren. Natürlich stehen Ihnen unsere Experten auch für eine Rechtsberatung zur Verfügung.

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Eure Leserfragen bitte direkt an redaktion@pferderecht-wissen.de
 
Vom 10. November 2016

Neueste Leserfrage: Kein Schadenersatz bei Unfällen beim Springreiten?

Ich hatte letztes Jahr einen Reitunfall in einem Schulbetrieb. Ich ritt ein Schulpferd in der Springprüfung des kleinen Reitabzeichens. Dabei fiel ich vom Pferd und zog mir Frakturen an drei Wirbeln zu. Ich wand mich dann an die Versicherung des Betriebes zwecks Verdienstausfall (ich bin mit einem Kleingewerbe selbstständig) und Schmerzensgeld. Die Versicherung teilte mir mit, dass ich bei Reitunfällen, die beim Springen passieren, keinen Anspruch auf Schadensersatz hätte, da einem klar sein sollte, dass das Springen gefährlich ist. Ist das so richtig?

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Leserfrage: Reiten ohne Gebiss im Straßenverkehr

Liebe Redaktion,

Wir wohnen in einer sehr ländlichen Gegend und reiten unserer Pferde ohne Gebiss, mit einem Gebisslosen Zaum zum reiten. Manchmal reiten wir auch ohne Sattel. Ich habe schon oft gehört das dies im Straßenverkehr verboten sei ect. Daher meine Frage. Muss mein Pferd im Straßenverkehr mit Gebiss geritten werden? Wie ist die Rechtslage wenn es zu einem Unfall kommt? Muss ich mein Pferd im Verkehr mit einem Sattel reiten?

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Leserfrage: Rücktritt vom Pferdekauf wegen falscher Angaben zum Stockmaß

Liebe Redaktion,

ich habe am Dienstag dieser Woche ein Islandpferd gekauft, welches im Verkaufskatalog mit einem Stockmaß von 1,44m angegeben ist. Ich habe mir das Pferd an drei Tagen angeschaut und probegeritten. Dabei kam sie mir schon kleiner vor, aber ihre Erscheinung ist doch eher groß. Deswegen kaufte ich sie auch überhaupt. Heute wollte ich es aber genau wissen und maß mit einem Meterstab nach und kam auf 1,38m. Besteht nun grundsätzlich die Möglichkeit einer Rückabwicklung?

Antwort lesen: Rücktritt vom Pferdekauf wegen falscher Angaben zum Stockmaß


 

Leserfrage: Jäger und Reiter

Hallo, meine Frage ist, dürfen Jäger /Förster in Niedersachsen in einem öffentlichen Forstwald den Spaziergängern und vor allem den Reitern vorschreiben welche Wege benutzt werden dürfen? Bei uns will der Förster das wir Reiter sowie auch alle Spaziergänger nur drei Hauptwege benutzen. Die allerdings voll mit Splitt, Bauschutt, und Steinchen aufgefüllt sind. Und nur um den Wald und nur eine gerade durch den Wald. So das die Jäger den ganzen Rest in Ruhe nutzen können. Es gibt eine Menge Querwege die wir nicht betreten sollen. Die regelmäßig aber per Autos ( täglich bis zu durchschnittlich 4-5 Autos) von den Jägern befahren werden. Das ganze Gebiet ist ein Wasserschutzgebiet.

Antwort lesen: Förster, Jäger und Reiter: Zum Recht der Wegenutzung im Wald
 


 

Unsere Empfehlung für eine Rechtsberatung im Pferderecht

Rechtsanwalt Stephan Pahl

– Europaweit tätig im Pferderecht –

Rechtsanwalt Stephan PahlRechtsberatung


 

Der BGH erweitert die Beweislastumkehr beim Verbrauchsgüterkauf zugunsten der Verbraucher

Von Rechtsanwalt Stephan Pahl

Rechtsanwalt Stephan Pahl

(Pferderecht-Wissen.de) Am 12.10.2016 ging ein mittelschweres „Erdbeben“ durch die Rechtsprechung des BGH zur Beweislastumkehr beim Verbrauchsgüterkauf. In seinem Urteil vom 12.10.2016 – VIII ZR 103/15 – ist der BGH ausdrücklich von seiner bisherigen Rechtsauffassung in diesem Anwendungsbereich abgerückt und hat seine eigene Rechtsprechung in EU-rechtskonformer Auslegung der Vorschrift des § 476 BGB der Rechtsprechung des EuGH zum Anwendungsbereich der Beweislastumkehr angepasst…

 

 


 

Pferde und Reiter im Straßenverkehr

Von Rechtsanwältin Iris Müller-Klein

Rechtsanwältin Iris Müller-Klein

(Pferderecht-Wissen.de) Mit Frühlingsbeginn zieht es die Reiter wieder ins Gelände. Gleichzeitig werden die Pferde verstärkt auf den Weiden gehalten. Was hierbei aus rechtlicher Sicht zu beachten ist, soll kurz dargestellt werden: Entgegen der häufig verbreiteten Ansicht gehören Reiter nicht auf den Rad- oder Fußweg, sondern müssen gem. § 28 der Straßenverkehrsordnung auf der rechten Straßenseite reiten. Zu beachten ist, dass nur derjenige ein Pferd im Straßenverkehr reiten darf, der über die erforderliche Erfahrung verfügt. Diese ist sicherlich nicht bei einem Reitanfänger gegeben. Wichtig ist, dass der Gesetzgeber für Reiter und auch beim „Treiben von Vieh“ bei Dämmerung und Dunkelheit eine Beleuchtung vorsieht.

Es soll sowohl beim Führen eines Pferdes, als auch beim Reiten eine nicht blendende Leuchte mit weissem Licht verwendet werden, die auf der linken Seite von vorne und von hinten gut sichtbar ist. Hintergrund dieser Vorschrift ist, dass eine Gefährdung anderer Verkehrsteilnehmer vermieden werden soll. Kfz-Fahrer müssen grds. das Sichtfahrgebot einhalten, d.h. sie dürfen nur so schnell fahren, dass sie vor einem schon auf der Fahrbahn befindlichen Hindernis in absehbarer Strecke anhalten können. Kommt es nun zu einer Kollision zwischen Reiter und Pkw ist zumindest ein Mitverschulden des Pferdehalters zu berücksichtigen, lag keine ausreichende Beleuchtung vor. Dies gilt selbst dann, wenn der Pkw zu schnell gefahren sein sollte…

 

 


 

Das Alter des Pferdes in der Bewertung

Von Pferdegutachterin Barbara Wendelken-Jung

Pferdegutachterin Barbara Wendelken-Jung

(Pferderecht-Wissen.de) Sofern die jeweilige Zuchtbuchordnung nichts anderes bestimmt, gilt für die Altersangabe von im November und Dezember geborenen Pferden der 1. Januar des folgenden, bei allen anderen Pferden der 1. Januar des Geburtsjahres als Geburtsdatum.

Das Alter und die Gesundheit eines Pferdes übertreffen die weiteren wertbildenden Faktoren. Das Lebensalter spielt im Hinblick auf die Leistungserwartung und die damit nach Erfahrungssätzen zu erwartende Restnutzungsdauer eine zunehmend bedeutende Rolle.

Im Rahmen einer durchschnittlichen Lebensspanne ergibt sich für den Käufer ein Nutzen, welcher jedoch mit steigendem Alter des Pferdes abnimmt. Während Zucht- und Freizeitpferde in der Regel im Alter von 4 bis ca. 18/20 Jahren engesetzt werden können (SCHNEIDER, Taxation von Sportpferden), ist die Nutzung des Deutschen Sportpferdes derzeit auf 8 bis 9 Jahre abgesackt (L. KNOLL: ABC des Pferdekaufs). Somit ist die durchschnittliche Nutzung eines Reitpferdes vom Alter her beschränkt…
 

 


 

Tierarzt: Haftung bei fehlerhafter Ankaufsuntersuchung

Von Rechtsanwalt Stephan Pahl

Rechtsanwalt Stephan Pahl

(Pferderecht-Wissen.de) Der Fall war einfach: Ein Pferdekäufer hat eine Ankaufsuntersuchung von einem Tierarzt durchführen lassen und der Tierarzt hat einen gravierenden Mangel des Pferdes übersehen. Der Käufer hat nun direkt den Tierarzt auf Schadensersatz verklagt, nachdem der Verkäufer sich geweigert hatte, dem Kaufpreis zurückzuzahlen, nachdem der Käufer vom Kauf zurückgetreten war. Mit seinem Urteil vom 26.01.2012 – VII ZR 164/11 – hat der Bundesgerichtshof ein klares Wort gesprochen und in mehrfacher Hinsicht rechtliche Unsicherheiten bei der Beurteilung derartiger Haftungstatbestände beseitigt.

Der BGH stellt fest, dass der Auftrag an den Tierarzt, eine Ankaufsuntersuchung bei einem Pferd durchzuführen, ein Werkauftrag ist und der zugrunde liegende Vertrag ein Werkvertrag. Dieser Vertrag verpflichtet den Tierarzt nicht nur, eine Ankaufsuntersuchung des Pferdes ordnungsgemäß durchzuführen. Sondern dieser Vertrag verpflichtet den Tierarzt auch, seinem Auftraggeber das Ergebnis der Ankaufsuntersuchung und insbesondere vorliegende Auffälligkeiten des Tieres mitzuteilen. Hier schuldet der Tierarzt einen fehlerfreien Befund…

 

 

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Pferdekauf: Zur Nacherfüllungspflicht des Verkäufers

Von Rechtsanwalt Stephan Pahl

Rechtsanwalt Stephan Pahl

(Pferderecht-Wissen.de) Im Falle der Lieferung einer mangelhaften Kaufsache (z. B. Pferd) hat der Käufer gegen den Verkäufer gemäß § 437 Ziff. 1 BGB i. V. m. § 439 Abs. 1 BGB einen Nacherfüllungsanspruch. Dieser Nacherfüllungsanspruch gegen den Verkäufer besteht auch dann, wenn er keine Schuld daran trägt, dass eine mangelhafte Sache geliefert wurde. Entscheidend ist lediglich, ob bzw. dass die Sache zum Zeitpunkt des Gefahrübergangs (in der Regel des Eigentumsübergangs an den Käufer) einen Mangel hatte…

 

 

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Eine Übersicht zum rechtlichen Komplex der Gewährleistung beim Pferdekauf / Tierkauf nach dem Schuldrechtsreformgesetz von 2002…

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Eine Übersicht zum Pferdekaufrecht in kurzen Kapiteln von A wie „Ankaufsuntersuchung“ bis Z wie „zugesicherte Eigenschaften“…

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Ein Fotobuch oder auch Fotokalender mit eigenen Pferdefotos gestalten als bleibende Erinnerung: Tipps zur Gestaltung und Anbieter…

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Pferdekauf: Zur Unwirksamkeit von Formularkaufverträgen

Von Rechtsanwältin Iris Müller-Klein

Rechtsanwältin Iris Müller-Klein

(Pferderecht-Wissen.de) Gerade zum Winter werden viele Pferde verkauft, weil die Ställe überfüllt sind und Platz für die Nachzucht geschaffen werden muss. Sobald ein passender Käufer gefunden ist, stellt sich die Frage, ob das Pferd ohne Kaufvertrag per Handschlag, oder lieber mit einem schriftlichen Kaufvertrag veräußert wird. Inzwischen hat sich herumgesprochen, dass der Verkäufer eines Pferdes sich nach Möglichkeit durch geeignete Formulierungen in einem Vertrag absichern sollte und seine Haftung auf ein erträgliches Maß begrenzt.

Da der Verkäufer ein Pferd häufig veräußert, weil das Geld ohnehin knapp ist, scheut er den Gang zum Rechtsanwalt, um sich einen Vertrag von fachlich versierter Seite fertigen zu lassen. Stattdessen sucht er im Internet oder in Reitsportzeitschriften nach einem Formularkaufvertrag. Diese Praxis ist jedoch gefährlich, da viele der auf dem Markt (kostenlos) erhältlichen Formularverträge in den Klauseln, die sich mit der Beschaffenheitsvereinbarung, der Haftungsvereinbarung und der Verjährungserleichterung befassen, unwirksam sind, wenn sie der Inhaltskontrolle durch die Vorschriften über allgemeine Geschäftsbedingungen nicht standhalten…

 

 


Haftungsfalle für Reitvereine

 
Von Rechtsanwalt Stephan Pahl

Rechtsanwalt Stephan Pahl

(Pferderecht-Wissen.de) Einer Entscheidung des Landgerichts Münster 6 O 558/06 lag nachfolgender – hier stark vereinfacht wiedergegebener – Sachverhalt zugrunde: Ein Mitglied des Vorstands eines Reitvereins, welches aufgrund der Satzung berechtigt war, den Verein gerichtlich und außergerichtlich zusammen mit einem anderen Vorstandsmitglied gemeinsam zu vertreten, ritt ein vereinseigenes Pferd des Reitvereins. Das Pferd scheute und warf seine Reiterin ab. Hierbei wurde diese nicht unerheblich verletzt. Die Sozialversicherungsträgerin der Reiterin forderte später vom Reitverein aus Tierhalterhaftung und auf sie kraft Gesetzes übergegangenen Ansprüchen der Verletzten die aufgewandten Heilbehandlungskosten zurück. Das Landgericht Münster hat der Klage stattgegeben und den Verein zur Zahlung verurteilt…

 

 


Kontakt zur Redaktion

Pferderecht-Wissen.de

Geiststr. 66
48151 Münster
Tel.: 0251 20 33 73 6
E-Mail: redaktion|at|pferderecht-wissen.de

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